Digitale BA-Präsidiumssitzung — Die Spielhallen haben auf, die Arbeit geht weiter

Heute, am 21. Juni 2021, traf sich zwischen 12:00 und 17:30 Uhr das BA-Präsidium zur nunmehr dritten BA-Präsidiumssitzung in diesem Jahr. Die Sitzung musste trotz der sonnigen Temperaturen leider erneut digital stattfinden, stand aber im Zeichen der Beendigung des Lockdowns der Branche. Spielhallen und die Gastronomie haben nun in allen Bundesländern wieder geöffnet.

Die über fünfstündige Sitzung war in drei Blöcke eingeteilt, mit einer kurzen Pause von jeweils zehn Minuten und beinhaltete eine dichte Agenda.

Im ersten Block stand zunächst der Austausch zu aktuellen Sachständen an. Das Präsidium beriet sich zur Pandemie, zur Wiedereröffnung der Branche und zum Stand der Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags 2021 (GlüStV2021) in den einzelnen Bundesländern. Von besonders großem Interesse waren für das BA-Präsidium dabei das spielformübergreifende, länderübergreifende Spielersperrsystem sowie die Ausgestaltung der Übergangsregelungen des § 29 Abs. 4 GlüStV2021 in den Ländern. Der Glücksspielstaatsvertrag tritt am 01. Juli 2021 in Kraft, in einer Reihe von Bundesländern sind bislang jedoch noch keine Entwürfe der Ausführungsgesetze bekannt. Das Präsidium arbeitet weiterhin mit Hochdruck daran, diesen Prozess politisch zu begleiten und den Mitgliedern Informationen zu allen neuen Entwicklungen zu vermitteln. Auch zu juristischen Themen wurde sich ausgetauscht, beispielsweise zum kürzlich beschlossenen Lobbyregister, das ab 01. Januar 2022 in Kraft tritt.

Nach einer kurzen Pause richtete das BA-Präsidium seinen Blick nach innen, denn es stand eine Diskussion zu den Verbandsstrukturen auf der Agenda. Der BA ist mit seinem föderalen Aufbau und in seiner Position als Spitzenverband der Branche seit über 65 Jahren aktiv. Bei einer solchen Lebensdauer ist ein jeder Verband gut beraten, regelmäßig die eigenen Strukturen zu analysieren und Verbesserungspotentiale auszuschöpfen. Hiermit wurde ein externer Fachmann beauftragt, der seine Ergebnisse in der heutigen Präsidiumssitzung vorstellte. Gleichzeitig entwickelte er Handlungsoptionen, die nunmehr im BA-Präsidium intensiv beraten und debattiert werden müssen. Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es eine Reihe von Beschlüssen, die in der Fortsetzung noch weiter bearbeitet werden müssen.

Im dritten Teil der Versammlung wurde eine Reihe organisatorischer Punkte aufgerufen. Gegen 17:30 Uhr beendete schließlich BA-Präsident Thomas Breitkopf den arbeitsintensiven Sitzungstag und bedankte und verabschiedete sich von den Präsidiumsmitgliedern.

 

[Erstellt am: 21. Juni 2021]